Sri Lanka vor dem UN-Menschenrechtsrat

Ab Morgen werden in Genf vor dem UN- Menschenrechtsrat erneut Menschenrechtsverletzungen der Regierung von Sri Lanka während des über 30 Jahre dauernden Bürgerkrieges in Sri Lanka thematisiert.

Erste Grundlage für eine erneute Vorlage vor dem Menschenrechtsrat war der Bericht von Navi Pillay, Menschenrechtskommissarin des UNHRC.

Kopie der bearbeiteten Fassung des Berichtes der UNHRC-Menschenrechtskommissarin Navaneethan Pillay bezüglich Versöhnung und Rechenschaft in Sri Lanka

Andere Regierungen machten jedoch weiterhin Druck, erhöhten diesen Druck sogar und David Cameron nutzte den Commonwealth-Gipfel 2013 in Sri Lanka direkt zur eigenen Meinungsfindung im Norden der Insel. Gespräche mit Betroffenen brachten bereits während des Gipfeltreffens in Colombo die ersten dunklen Wolken hervor und neben Grossbritannien legten sich auch Vertreter der Vereinigten Staaten zusehends ins Zeug.

John Kerry , aktueller Aussenminister der USA präsentierte einen eigenen Bericht, der weit über den Bericht von Pillay hinaus ging und der Regierung fundierte Menschenrechtsverletzungen vorwürft.

Der amerikanische Jahresbericht für Sri Lanka 2013

In Sri Lankas Hauptstadt versucht man derzeit, die Thematisierung herab zu spielen und präsentiert eigene Lösungsansätze, kritisiert offen die Berichte durch Pillay und Kerry. Ein Schritt dazu war der Besuch einer Kommission aus Sri Lanka in Südafrika, dass vor einigen Jahren vor dem selben Problem stand. Man erhoffte sich durch Südafrika ebenso Unterstützung vor dem Menschenrechtsrat. Die Folge könnte ein gewünschtes Verwässern zur wohl folgenden Resolution der USA sein. Man ist auf Stimmenfang, vermuten unabhängige Beobachter.

In die Karten der Regierung könnte sicher die aktuelle Situation in der Ukraine spielen. Die Welt schaut auf die Halbinsel Krim und die Ukraine fordert Unterstützung.

Negativ könnten sich die anstehenden Untersuchungen der gefundenen Massengräber im Norden der Insel auswirken.

LTTE-Watch schreibt dazu:

Mindestens 154 Menschen lagen in diesem Grab, in einer Gegend, die als Brutstätte eines Aufstandes gegen die Regierung zwischen 1987 und 1990 galt. Damals als Offizier für die Sicherheit der Gegend verantwortlich: Präsidentenbruder und Staatssekretär der Verteidigung, Gotabhaya Rajapaksa.

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Erwartet werden für Sri Lanka jedoch zumindest wirtschaftliche Konsequenzen. Ein Embargo würde jedoch die Menschen im Land mehr treffen, als die handelnden Personen selbst. Weiterhin rechnet man mit der Einfrierung von Kapital und Einreiseverboten der Regierenden des Landes. Zumindest einige Personen aus Kreisen der Regierung von Sri Lanka besitzen auch ausländische Pässe ( u.a. USA ). Finanzielle Mittel in nicht unbedeutender Höhe sollen lt. Medien auch in der Schweiz gebunkert sein.

Letztendlich bleibt es abzuwarten, wie die Gesandten aus Colombo mit der Kritik umgehen und wo evtl. Erfolge bei der Aufarbeitung der Vergangenheit wirklich umgesetzt werden.

AW: Sri Lanka ab Morgen Thema im UN-Menschenrechtsrat

Heute wurden nun Sri Lanka und die eventuellen Vorwürfe bezüglich begangener Kriegsverbrechen thematisiert.

In seiner Eröffnungsrede bedankte sich UN-Generalsekretär Ban Ki-moon für den Bericht der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte , Navi Pillay .


Ban Ki-moon betonte die Bedeutung des Berichtes und die Verantwortlichkeit von Sri Lanka , obwohl dieser Bericht von Sri Lanka nicht akzeptiert wird, die Vorschläge vom Tisch gewischt wurden. Offiziell ist der Bericht von Pillay noch nicht eingereicht worden, jedoch in den Medien veröffentlicht.

Die Empfehlungen der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte zielen darauf ab, internationale Mechanismen einzuführen, die die Aufarbeitung der evtl. Kriegsverbrechen unabhängig überwachen.

Die Rede im Video aufgezeichnet.

Der stellvertretende Außenminister Griechenlands Dimitris Kourkoulas sagte vor den Vertretern der UN , dass die Überprüfung der Rechenschaftspflicht in Sri Lanka der einzige Weg sei.

Weiterhin wird die aktuelle Situation in Sri Lanka mit Argusaugen betrachtet. Laut Berichten kommt es auch heute immer wieder zu Verletzungen der Menschenrechte. Die Pressefreiheit in Sri Lanka dürfte ebenso ein Thema werden - rangiert das Land doch aktuell auf Platz 165 von 180 Ländern weltweit.

Reporter ohne Grenzen - Rangliste der Pressefreiheit 2014

Passend dazu folgende und aktuelle Meldung:

Sri Lanka, Myanmar emphasize Asian solidarity in common international platforms

The two Foreign Ministers noted that Sri Lanka and Myanmar share common international platforms in the United Nations, the Colombo plan, the Asia Cooperation Dialogue, the ASEAN Regional Forum and the Non-Aligned Movement, the External Affairs Ministry said in a statement.

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Myanmar ( auch Birma ) belegt Platz 145 im Ranking von RoG.



Es bleibt abzuwarten, wie der offizielle Bericht von Navi Pillay und John Kerry , aktueller Aussenminister der USA, von den Anwesenden aufgenommen wird und ob sich der UN-Menschenrechtsrat einmal mehr als zahnloser Tiger präsentiert.

Hauptthema der ersten Sitzung war, wie nach der aktuellen Situation zu erwarten war, die Ukraine und der Konflikt mit Russland. Die aktuelle Situation in Syrien ist ein weiteres Thema, das Vorrang haben wird.

AW: Sri Lanka ab Morgen Thema im UN-Menschenrechtsrat

Sri Lanka kontert inzwischen in den eigenen Medien und veröffentlichte ein Interview mit einem aus Grossbritannien stammenden Lehrer und Laienschauspieler, der bereits 12 Jahre in Sri Lanka lebt. Das Interview mit Richard Mundy, der auch immer wieder betont, kein politischer Mensch zu sein.

Cameron is a hypocrite - Mundy

Heute sprach u.a. der britische Staatsminister, Hugo Swire, vor den Anwesenden. Swire , sagte der UN-Menschenrechtsrat hat die Pflicht, auf die Ergebnisse des Berichts der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte , Navi Pillay, zu reagieren und Änderungen für die Menschen des Landes einzufordern.


Die Rede von Swire vor dem UN-Menschenrechtsrat


Mazedonien, Mauritius, die USA, Mazedonien und natürlich Grossbritannien fordern nun eine Nachbesserung und unabhängige Beobachter, die Kriegsverbrechen beider Seiten im Bürgerkrieg untersuchen und entsprechende Berichte vorlegen.

AW: Sri Lanka ab Morgen Thema im UN-Menschenrechtsrat

Trotz der Reise einer Delegation aus Sri Lanka nach Südafrika weht eiskalter Wind gen Colombo.

Erzbischof Desmond Tutu und viele andere Persönlichkeiten aus Südafrika fordern ebenso eine unabhängige Unabhängige Untersuchung, wie bereits andere Länder.

Tutu to the UN: Sri Lanka needs healing

The biggest issue Sri Lanka faces is a systemic lack of respect for the rights of its citizens, particularly – but not exclusively – its minority citizens. This is rooted in a culture of impunity that is in turn rooted in a failure to hold to account those, on both sides, who committed some of the worst atrocities this century.

Only an independent international investigation of these atrocities will end this culture of impunity and give the people of Sri Lanka a chance to climb out of the cycle of violence towards a lasting peace. For these reasons, there have been numerous calls over the years for such an investigation: from a renowned panel of experts appointed by UN secretary general Ban Ki-Moon, from UN high commissioner for human rights Navi Pillay, from a host of Sri Lankan and international individuals, nongovernmental organisations, and politicians, and from many thousands of petitioners all over the world.

Unterschrieben habe diese Rede u.a.:

Signed:

• Archbishop Desmond Tutu, South Africa
• Yasmin Sooka, executive director, Foundation for Human Rights, South Africa
• Right Reverend Rayappu Joseph, bishop of Mannar and president of Tamil Civil Society in Sri Lanka
• Honourable Rajavarothayam Sampanthan - leader of the Tamil National Alliance (TNA) and member of Parliament of Sri Lanka
• Honourable CV Wigneswaran - chief minister of Northern Provincial Council (NPC) and former Supreme Court Judge (Sri Lanka)
• Danny Sriskandarajah, secretary general, CIVICUS, the world Alliance for Civilian Participation, South Africa
• Dr Irene Fernandez, Right Livelihood Award, Malaysia
• Bashana Abeywardane, exiled Sinhalese journalist, co-ordinator Journalists for Democracy in Sri Lanka
• Maggie Ndagire, programme director, on behalf of Women and Children's Empowerment Network in Africa (WACENA), Uganda
• Flavia Piovesan, professor of human rights and constitutional law, Catholic University of Sao Paulo, Brazil

... and 28 others representing human rights activists and organisations in South Africa, Lebanon, Afghanistan, Kosovo, Pakistan, Uganda, India, Cambodia, Malaysia, Brazil, Japan, Bosnia, Mongolia, Cote d'Ivoire, Nepal and Thailand.

Erstaunlich ist die Reaktion einiger Länder, da der Präsident des Landes, Mahinda Rajapaksa , bzw. Regierungsvertreter mit einigen Ländern enge Kontakte pflegen und diese im Vorfeld des Treffens in Genf besuchten.

Ein auf der Webseite des UN-Menschenrechtsrates durch die USA veröffentlichter Resolutionsentwurf, der die Vorwürfe der UN-Hochkommissarin unterstützt, nennt 40.000 zivile Opfer zum Ende des Bürgerkrieges. Diese 40.000 zivilen Opfer in der Endphase des Krieges sollen nach dem Bericht von Pillay vor allem tamilische Wurzeln haben - getötet in der "no-fire zone". Diese Zone wurde ursprünglich eingerichtet, um zivile Opfer zu vermeiden und den Menschen einen Zufluchtsort zu geben. Wieviele Opfer davon wirklich durch die LTTE selbst zu vermelden sind, wird nicht genannt. Diese Zahl dürfte jedoch bei der Bemessung nicht unwesentlich anzurechnen sein.
Diese Resolution fordert auch Untersuchungen der Excesse der Armee des Landes in der Endphase des Krieges.

Nach den Untersuchungen werden in der Resolution Sri Lanka zeitweise auch heute noch folgende Dinge vorgeworfen:

* sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt
* Verschleppungen
* außergerichtliche Hinrichtungen
* Folter und Verletzungen der Rechte auf freie Meinungsäußerung

Nach Bekanntwerden dieser Resolution gab es in Colombo entsprechende Reaktionen durch Dutzdende regierungskonforme Mönche, die die Vorwürfe öffentlich abwiesen und dagegen in Colombos Strassen demonstrierten.

Auch die Regierung in Colombo lehnt bisher jegliche unabhängige Untersuchungen ab...........

Auch Deutschland krtitisiert vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf die Regierung von Sri Lanka und fordert eine genaue Untersuchung der aktuellen Menschenrechtslage. Genannt wurden unter anderem die sich immer weiter verschlechternden Situationen für unabhängige Journalisten, Menschenrechtler und NGO`s.

Denmark and Germany today raised concerns over the human rights situation in Sri Lanka and called for an investigation into the allegations of human rights abuses committed during the war. Germany told the UN Human Rights Council today that its concerns on Sri Lanka remain high and it deeply regrets that concrete steps to implement the report of the Lesson Learned and Reconciliation Commission (LLRC) or investigate atrocities alleged to have been committed at the end of the civil war in 2009, remain outstanding.
A statement quoted the German delegation at the 25th session of the UN Human Rights Council as saying that conditions for the work of journalists, human rights defenders and NGO’s continue to deteriorate.
Germany called for close monitoring of the human rights situation by the Office of the High Commissioner and for an investigation into alleged violations and abuses of human rights and related crimes by both parties in Sri Lanka.

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Quelle

In etwa einer Woche wird der Menschenrechtsrat in Genf eine Entscheidung treffen. Sri Lanka scheint inzwischen mit den eigenen Untersuchungen nicht weit gekommen zu sein. Die Beweise für begangene Kriegsverbrechen während des über 30-jährigen Bürgerkrieges auf beiden Seiten scheinen nicht haltlos zu sein. Isoliert sich Sri Lanka weiter und hofft auf Hilfe von Russland ? Russland steht derzeit bekanntlich selbst weltweit in der Kritik und ist das grosse Thema in Genf.

Hänschen schrieb:

Isoliert sich Sri Lanka weiter und hofft auf Hilfe von Russland ? Russland steht derzeit bekanntlich selbst weltweit in der Kritik und ist das grosse Thema in Genf.

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Es scheint zumindest die richtige Richtung zu sein, auf die ich tippte.

Russia pledges to back Sri Lanka in international arena

Describing bilateral ties as excellent, he said that Russia had always supported Colombo in at global fourms and would continue to do so."We welcomed the victory of the Sri Lankan people and their government and constantly render assistance for their efforts towards post-conflict recovery, development and complete reconciliation, without any interference and pressure from outside."

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In Trincomalee blieben heute aus Protest gegen den Vorstoss der USA vor der UN in Genf einige Geschäfte geschlossen. In Colombo haben sich zahlreiche Menschen vor der US-Botschaft versammelt, um ihren Unwillen zu zeigen.

Unterdessen wirft der aktuelle Finanziminister von Sri Lanka, Rishad Bathiudeen, dem Gremium in Genf vor, nicht auch gegen die Machenschften der LTTE zu ermitteln. Nachdem die LTTE zerschlagen wurde, internationale Haftbefehle verfügt wurden, scheint es unsinnig zu sein, Menschen vor ein Gericht zu stellen, denen man nicht handhabt wird. Sollte die Täter aus Reihen der LTTE gefasst werden können, gehören sie ohne Frage vor ein unabhängiges Gericht.

Australiens Aussenministerin Julie Bishop fordert in einer Mail dazu auf, eine energische Resolution zu überdenken. Man würde von Seite Australiens nicht jede Resolution blind unterschreiben und verweist auf ca. 1.100 Asylsuchende aus Sri Lanka, die allein in den letzten 18 Monaten zurück geschickt wurden. Australien könnte einer neuen Flüchtlingswelle entgegen sehen, sollten die Sanktionen ausufern.

Inzwischen gibt es laut der Zeitung " Colombo Gazette " einen neuen US- Resolutionsentwurf, der weiter geht, als es der erste Entwurf von Navi Pillay bereits geplant hatte. Der neue Entwurf begrüßt auch die erfolgreichen Wahlen der Provinzräte am 21. September vergangenen Jahres.

The proposed text titled ‘Promoting reconciliation, accountability, and human rights in Sri Lanka’ recalls the High Commissioner’s conclusion in her recent report on Sri Lanka that national mechanisms have consistently failed to establish the truth and achieve justice, and her recommendation that the Human Rights Council establish an international inquiry mechanism to further investigate the alleged violations of international human rights law and international humanitarian law and monitor any domestic accountability processes.

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Negativ werden jedoch die Berichte über wahlbezogene Gewalt sowie Wähler- und Kandidaten- Einschüchterung gesehen.

Frankreich äusserte sich nun ebenfalls zur Thematik und unterstützt den Entwurf der neuen Resolution.

US Senator Bob Menendez meldete sich per Mail bei der Menschenrechtskommissarin des UNHRC, Navi Pillay. Dabei kritisierte Menendez die Regierung in Sri Lanka und sagte der Resolution in jeglicher Form vollste Unterstützung zu. Zentrale Punkte der Kritik sind die Pressefreiheit, die Militarisierung des Nordens, Verletzungen der Menschenrechte auch nach dem Ende des Bürgerkrieges und die 13. Änderung der Verfassung unter dem Deckmantel, die Demokratie voran zu bringen.

Auch Indien hat inzwischen anklingen lassen, wie es voten wird:

India to back UNHRC motion on SL-report

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Menschenrechtsrat will Untersuchung zu Kriegsverbrechen in Sri Lanka


Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen fordert eine Untersuchung der zu Beginn des Jahrhunderts in Sri Lanka begangenen Kriegsverbrechen. Eine entsprechende Resolution mit dem Ziel der Aufarbeitung des Bürgerkriegs in dem südasiatischen Land nahm das Gremium am Donnerstag im schweizerischen Genf mit 23 gegen zwölf Stimmen bei zwölf Enthaltungen an. Der Beschluss kam auf Betreiben der USA und der Europäischen Union zustande, die der Regierung in Colombo eine mangelhafte Aufarbeitung vorwerfen. Auch Deutschland stimmte der Entschließung zu.

Quelle

Pillay: 3 Experten führen UNHRC-Team an


Genf – Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, hat heute bekannt gegeben, dass drei international renommierte Experten das UNHRC-Untersuchungs-Team “Sri Lanka” beraten und unterstützen werden, um eine umfassende Untersuchung angeblicher Menschenrechtsverletzungen in Sri Lanka zu gewährleisten, und wie durch den UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) im März beauftragt.
Die Untersuchung wird sich mit den letzten Jahren des bewaffneten Konflikts und den in diesem Zeitraum vorgefallenen, angeblichen schweren Verstöße gegen das Kriegsrecht sowie Menschenrechtsverletzungen und die damit verbundenen Verbrechen beschäftigen; beiden Parteien in Sri Lankas Krieg, LTTE wie srilankischen Streikräfte und deren Befehlshabern sollen dabei unter die Lupe genommen werden.
Bei den von Pillay einberufenen Experten handelt es sich um Martti Ahtisaari, ehemaliger Präsident Finnlands und Friedensnobelpreisträger, der auch als UN-Diplomat und Vermittler gedient hat, bekannt für seine internationale Friedensarbeit, die zweite ist die bereits bekannte Dame Silvia Cartwright, die frühere General-Gouverneurin und Richterin des High Court von Neuseeland, außerdem Richterin der außerordentlichen Kammern der Gerichte Kambodschas, sowie ehemaliges Mitglied des UN-Ausschusses für die Beseitigung der Diskriminierung von Frauen.
Dritte Expertin ist Frau Asma Jahangir, ehemalige Präsidentin von Pakistans Anwaltskammer und der Menschenrechtskommission von Pakistan, frühere Inhaberin mehrerer Mandate des UN-Menschenrechtsrates und Mitglied der aktuellen Fact-Finding-Mission der UNO in Israel.
“Ich bin stolz darauf, dass drei solche juristische Koryphäen vereinbart haben, diese wichtige und anspruchsvolle Untersuchung zu unterstützen”, sagte die Hohe Kommissarin Pillay zu der Bekanntgebung. “Jeder von ihnen bringt nicht nur große Erfahrung und Know-how mit, sondern die höchsten Standards der Integrität, Unabhängigkeit, Unparteilichkeit und Objektivität zu dieser Aufgabe.”
Die Experten werden eine unterstützende und beratende Funktion bei der Untersuchung ausüben, sowie die unabhängige Überprüfung von Beweismitteln während der gesamten Untersuchung.
Das Untersuchungs-Team, mit dem sie arbeiten, wird aus 12 Mitarbeitern bestehen, darunter Forscher, Forensik-Experten, einer Gender-Spezialist, einer juristischen Analystin und verschiedene andere, hochspezialisierte Fachkräfte. Es wird von einen Untersuchungszeitraum von 10 Monaten (bis Mitte April 2015) ausgegangen.

Quelle