Gespräche in Genf abgesagt

Hänschen

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ich möchte den wortlaut von geoflueck so hier einfügen - mit dem passenden kommentar. meiner meinung nach wieder treffend kommentiert !


Die Reuters Agentur-Meldung von gestern ist bestätigt worden. Weitere Gespräche über den Waffenstillstand in Genf sind momentan blockiert - aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Norwegen ist trotzdem darüber sehr enttäuscht. Unterdessen kommt Sri Lanka nicht zur Ruhe. Am Samstag Abend 19.35 explodierte 10km östlich von Trincomalee, in Kappaltharani, eine Landmine und tötete 3 Luftwaffensoldaten, die in einem Jeep unterwegs waren. Am Samstag morgens um 8.50h wurde in Vavuniya nach dem Landminenanschlag, der 5 Soldaten tötete, ein Singhalese erschossen, welcher fliessend Tamil sprechen konnte und von Gegnern als Armeeinformant betrachtet wurde. Heute früh explodierte in Mattuvil, Thanmaradchi, auf der Jaffna-Halbinsel eine kleinere Landmine, als eine Gruppe Soldaten einer Strassenpatrouille passierte. Die Gruppe wurde auch noch aus Gewehren beschossen. Ein Soldat starb, ein weiterer wurde verletzt. In Omanthai, nördlich von Vavuniya, konnte am Freitag um 21.20h mit der Festnahme eines Tamilen mit zwei Landminen ein weiterer Anschlag verhindert werden, weitere Beteiligte konnten flüchten

Der Staatspräsident von Sri Lanka, Mahinda Rajapakse, will mit einem Referendum die politische Blockierung durch JVP und JHU unterbinden. Er will bald eigene Friedensvorschläge präsentieren, die auch föderalistische Elemente enthält und dafür von der Bevölkerung ein Mandat erhalten.
Kommentar: Sri Lanka rutscht in einen Kleinkrieg wie im vergangenen Winter. Waren damals die Probleme für die Zivilbevölkerung in Mannar, Batticaloa und Jaffna besonders gross, so konzentriert sich die Gewalt gegen Zivilisten momentan auf Trincomalee. Unsicher sind aber alle Gebiete im Norden und Osten geworden, auch wenn es momentan in Mannar, Batticaloa und Ampara zu wenig grösseren Zwischenfällen kommt. Die Konfliktparteien müssen unbedingt wieder an den Verhandlungstisch gebracht werden. Sonst ist ein Bürgerkrieg nicht mehr weit entfernt. Es geht jetzt noch nicht um Friedensgespräche, sondern vorrangig um den Waffenstillstand, der nur noch in Ansätzen existiert. Wie in einem früheren Kommentar muss ich auch hier festhalten, dass sich Rajapakse nicht wie eine Kriegsgurgel verhält, sondern Verantwortungsbewusstsein und Zurückhaltung ausübt. Dafür ist ihm Respekt zu zollen - es wäre ein Leichtes für ihn, beispielsweise der Luftwaffe den Befehl zu Bombardementen zu geben. Allerdings muss er Zugeständnisse im Sinne einer föderalistischen Lösung machen, sonst gibt es keinen Weg aus der Sackgasse. Keine Seite darf dabei ihr Gesicht verlieren. Die LTTE muss sich überlegen, was für ihren Kampf besser ist - aber den politischen Weg wird sie nur unter internationalem Druck einschlagen und wenn etwas für die tamilische Minderheit herausschaut. Februar und März haben gezeigt, dass es auch anders gehen kann als mit gegenseitigen Nackenschlägen von Sicherheitskräften und LTTE. Die internationale Gemeinschaft muss sich auch überlegen, ob eine LTTE, die überall verboten wird, überhaupt noch Interesse hat zu verhandeln. Isolation und Abschieben in die Terroristenecke alleine bringt nichts, sondern fördert nur einen Märtyrermythos. Von Ländern, in denen sie nur verboten ist, wird sich die LTTE kaum etwas sagen lassen. Besser wäre es, der LTTE eine Anerkennung zu gewähren, deren Grad sich je nach Verhalten steigern oder mindern kann. Auch sollte die LTTE respektiert werden, wenn sie auf Anschläge verzichtet und andere militante tamilische Gruppen ebenfalls dazu bewegt. Ein Mittel dafür wäre die humanitäre Hilfe unter internationaler Kontrolle und Begleitung in LTTE-kontrollierten Gebieten. Diese sollte bei gewaltlosem Verhalten der LTTE massiv gesteigert werden. Ein anderes Mittel wäre bei Gewaltlosigkeit die temporäre Aufhebung des terroristischen Status in den USA, GB, Kanada und Australien. Die Geldflüsse von Exiltamilen sollten dann in humanitäre Bahnen gelenkt werden - zum Beispiel bei begleiteten Projekten der TRO.
 
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