News vom 17.02.2006

[Hänschen]

Delegationen auf dem Weg zu den Gesprächen nach Genf

In Nordosten Sri Lankas ist die Gewalt in den vergangenen Monaten eskaliert. Um einen Rückfall in den Bürgerkrieg zwischen Tamilen und Singhalesen zu verhindern, treffen sich die srilankische Regierung und die Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) am 22. und 23. Februar in Genf.

Norwegen, das seit langem vermittelt, hat beide Seiten eingeladen, nachdem die im September 2002 vereinbarte Waffenruhe zuletzt immer häufiger gebrochen worden war. Am 25. Januar erklärten sich die srilankische Regierung und die Befreiungstiger von Tamil Eelam (LTTE) mit Gesprächen in der Schweiz einverstanden.

"Beim Treffen geht es darum, der Waffenruhe wieder mehr Respekt zu verschaffen und Massnahmen des Vertrauens zu bilden", sagte ein Sprecher des norwegischen Aussenministeriums gegenüber der Nachrichtenagenturen. "Es sind keine Verhandlungen über ein politische Lösung."

"Wir werden einzig die Sicherheitslage besprechen. Aber wir hoffen, dass das Terrain für eine Regelung des Konflikts in der Zukunft bereitet wird", fügte er hinzu.

Die norwegische Delegation wird vom Sondergesandten Erik Solheim angeführt. Colombo will fünf Minister und enge Berater von Präsident Mahinda Rajapakse, unter anderem Ministern Nimal Sripala De Silva, Jeyaraj Fernandopulle und Rohitha Bogollagama nach Genf schicken. Für die LTTE kommen Chefunterhändler Anton Balasingham sowie der Kopf der politischen Flügel S.P Tamilselvan.

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[Hänschen]

Die LTTE-Delegation, bestehend aus dem politischen Chef der LTTE, Thamilchelvan, einem Vertreter des militärischen Flügels, Jeyam (Jayam); dem LTTE Polizeichef B. Nadesan; dem früheren politischen Chef für den Batticaloa Distrikt Ilanthirayan und dem Chef des LTTE-Friedenssekretariates Puleedevan sowie einer Miss Selvi, hat heute Colombo in Richtung Genf verlassen. Ein grösserer Teil der Delegation wurde heute um 9.00h per Armeehelikopter aus Kilinochchi ausgeflogen. In Genf wird der Chefstratege Anton Balasingham und seine Frau zur Delegation stossen. Als Geste des "Guten Willens" hat die srilankische Regierung, wie hier schon am 9.2. angedeutet, vier Seatiger in Trincomalee entlassen, welche von der SLMM (norwegische Überwachungskommission) ins Rebellengebiet eskortiert wurden. Laut Reuters will die LTTE auch mindestens einen von zwei noch in Kilinochchi verbliebenen Polizisten freilassen, die im September verhaftetet wurden. Die SLMM ruft die LTTE auf, auf Seebewegungen ihrer Flotte zu verzichten, da solche eine Waffenstillstandsverletzung bedeuten würden. Die Lage im Norden ist, wie unter anderen ein Korrespondent von Reuters berichtet und von Armeemeldungen bestätigt wird, verhältnismässig ruhig und entspannt. Es fällt auch auf, dass kaum mehr Demonstrationen gegen Sicherheitskräfte stattfinden.
In Sri Lanka ist das Wahlkampf ausgebrochen, nachdem die Nominationsphase gestern abgeschlossen wurde. Erstmals nehmen LTTE-nahe Politiker an Lokalwahlen im Norden und Osten teil, wobei sich die Wahlkommission noch nicht klar darüber ist, wie und ob die Wahlen in den rebellenkontrollierten Gebieten stattfinden werden. Die Lokalwahlen finden in 22 Distrikten und über 225 Wahlkreisen statt - am meisten Kandidaten stellt die marxistische JVP mit 4´919 Kandidaten.
In Mannar sind am Donnerstag in zwei Aktionen ein Singhalese mit 100 Dynamitstäben und zwei Muslime mit 184 Dynamitstäben festgenommen worden. Alle waren in öffentlichen Verkehrsmitteln oder Gruppentransporten unterwegs. Die Funde müssen keinen terroristischen Hintergrund haben, es könnte sich beispielsweise auch um Material für Dynamitfischerei handeln.


quelle: geoflück